Zelda Kingdom Forum

Ach, einfach nur lachhaft

Da wird in einem Land endlich mal das durchgezogen was in anderen Ländern nur noch oberflächlich "Demokratie", also "Herrschaft des Volkes", genannt wird, und sofort sind alle Iren die Buh-Männer.

'ist doch Käse.
Nein heißt Nein, da brauch man nicht mit noch ner Verfassungsvorlage kommen, und schon garnicht anfangen eigentlich gegenteilige Meinungen mit süßen Schokoladen-Zusatzartikeln und Bevorteilungen noch zu ändern.

Würden die deutschen mal befragt werden, wären einige sicher auch gegen diesen ganzen EU-Quatsch

Moin Tryzz,

sicher ist dem so. Aber die Deutschen werden ja nicht gefragt. Man muss doch ganz klar erkennen das die Politik immer mehr abstand zum Volk nimmt.

Das ist zwar traurig ..aber die Realität zur Zeit

Im Deutschen Grunzgesetz sind Plebiszite aber nicht vorgesehen, was ein cleverer Zug gegen allzu freie Meinungsäußerung ist.

Die Frage ist aber wie sinnvoll es wäre sie einzuführen.
Schaut man sich unsere Wahlbeteiligung an, dürfte eine Volksbefragung mit ähnlicher Resonanz alles andere als repräsentativ sein. Genauso wär es idiotisch für jeden Käse erst Hinz und Kunz um Erlaubnis zu fragen, zumal die Mehrheit der dieser Randgruppe zuzuordneten Personen schon mit der Planung ihres Tagesablaufes überfordert sind.

Doch führt man sich vor Augen welch teils irrsinnigen Beschlüsse in der letzten Zeit gefasst worden sind, erscheint eine Volksbefragung in speziellen Belangen durchaus sinnvoll, denn wenn etwas nicht repräsentativ ist, dann die Entscheidungen eines so bunt zusammengewürfelten Bundestages...

Nun, aber ist unser Volk denn nicht mindestens genauso zusammengewürfelt wie der Bundestag? Ich finde, dass der Bundestag in dieser Hinsicht recht gut unser Volk abbildet, denn wen man auch fragt - jeder ist anderer Meinung. Interessant ist auch, dass jeder mit nichts zufrieden ist. Klar, denn einen eindeutigen Beschluss zu fassen scheint ja nicht möglich zu sein: Da macht A Zugeständnisse an B und B Zugeständnisse an A und C und C welche an B ... da können nur "irrsinnige Beschlüsse" herauskommen

Doch ein Plebiszit würde hier, denke ich, ähnlich ausfallen. Eine klare Mehrheit werdet ihr für fast nichts finden. Und ein Volksentscheid, der (der Einfachheit halber mal von zwei Wahlmöglichkeiten ausgegangen) 15 % für A : 16 % für B : 69 % Enthaltungen ausfällt ist auch schlicht sinnlos. Wiederholt man diesen wegen Nichteindeutigkeit und mit Zugeständnissen, käme wieder nichts besseres heraus ...

Man darf bei alldem nicht vergessen, dass der Bundestag von uns direkt gewählt wurde. Wenn es jemandem nicht passt was dort gemacht wird, dann hat man die Freiheit vier Jahre später anders zu wählen als zuvor. Die CDU/CSU ist seit dem 16. BT in der Regierungskoalition, bei der Wahl zum 17. erhielt sie (relativ) kaum weniger Stimmen als zuvor. Das bedeutet, dass entweder das Wahlsystem von einem Großteil der Bürger nicht verstanden wird (selbst schuld, sozusagen) oder dass die CDU/CSU im Sinne (eines vergleichsweise großen Teils) der Bürger gehandelt hat.

Versteht mich nicht falsch, ich finde Volksentscheide und andere Plebiszite grundsätzlich eine gute Sache, aber sie sind wirklich nur anwendbar wenn ein eindeutiges Ergebnis erwartet werden kann, für alles andere ist ihr Aufwand schlicht zu hoch. Und wenn ein Ergebnis schon von vorneherein eindeutig feststeht, ist der Entscheid ohnehin unnötig. Beispiel "Mehr Subventionen für Milchbauern: Ja/Nein?) Garantiert würde das Ergebnis auf "Nein" ausgefallen, denn warum sollte man denn Geld verschenken? Das ist vielen einfach zu abstrakt. Beispiel "Hartz IV erhöhen: Ja/Nein?" Hier kämen wir irgendwo bei 49 : 51 % raus, macht also auch keinen Sinn. Dass Plebiszite also nur auf Länder- und Kommunalebene durchgeführt werden hat durchaus seinen Sinn, denn darunter kann man sich schon eher etwas vorstellen.